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Die Geschichte unserer Stadt

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Museen, Bibliotheken und StadtService H 35 ab morgen wieder geöffnet

Nachdem am Vortag angekündigt worden war, alle Museen und Bibliotheken der Stadt vorerst zu schließen, erfolgte nur 24 Stunden später die Ankündigung, dass die Schließung rückgängig gemacht werde. Folgendes wurde über den Presseverteiler der Stadt kolportiert. "Geras Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn führte heute (6. November 2013) weitere intensive Gespräche mit der Interfraktionellen Arbeitsgruppe des Stadtrates zum Nachtragshaushalt 2013 und zum Maßnahmenpaket zur Haushaltskonsolidierung. "Ich freue mich, dass wir im Ergebnis dieser Beratungen ab Donnerstag (7. November 2013) unsere städtischen Museen und Bibliotheken wie gewohnt wieder öffnen können. Auch der StadtService H 35 steht dann den Bürgerinnen und Bürgern wieder uneingeschränkt zur Verfügung", erklärte Frau Dr. Hahn. Der StadtService H 35 in der Heinrichstraße ist demzufolge montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr sowie sonnabends von 8 bis 16 Uhr geöffnet. Museen, Bibliotheken und H 35 mussten heute geschlossen bleiben, nachdem am Montagabend der Nachtragshaushalt und das Konsolidierungspaket im Stadtrat keine Mehrheit fanden. Der Ausgabenstopp für die Stadtverwaltung, der alle gesetzlich und vertraglich nicht gebundenen Leistungen betrifft und von der Oberbürgermeisterin noch in der Nacht zum Dienstag verfügt worden war, bleibt bestehen. "Wir behalten verwaltungsintern den konsequenten Sparkurs bei", bekräftigt Dr. Hahn. Die zunächst für Freitag, 8. November, 17 Uhr, geplante Sondersitzung des Stadtrates ist nach der heutigen Diskussion wieder abgesagt worden. "Uns ist wichtig, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtrates unbedingt gesichert ist", sagte die Rathauschefin. In der nächsten turnusmäßigen Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 14. November 2013, soll nunmehr der von der Oberbürgermeisterin ursprünglich vorgelegte Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes gemeinsam mit der Nachtragshaushaltssatzung für 2013 beschlossen werden. Der Stadtrat hatte am Montag die zuvor nach einem Einzelantrag geänderte Fassung des Konsolidierungskonzeptes, die auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen hat, abgelehnt. "Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass wir die Gewerbesteuer für Gera nicht erhöhen sollten, um die Standortattraktivität nicht zu verschlechtern. Dies entsprach schon immer meiner Überzeugung. Nach den konstruktiven Gesprächen mit den verantwortungsbewussten Vertretern der Fraktionen habe ich die Erwartung, dass wir jetzt am 14. November die politische Kraft zu einem positiven Haushalts- und Konsolidierungsbeschluss aufbringen werden, zumal wir mit Anpassung der Beschlussvorlage wesentliche Hinweise der Fraktionen berücksichtigen, ohne das Konsolidierungsziel aufzuweichen", gibt sich die Oberbürgermeisterin zuversichtlich."