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Die Geschichte unserer Stadt

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Geras OB mahnte Fördermittel an

Geras Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm mahnte, nur zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit in Gera, bei der Thüringer Landesregierung die Einhaltung der zugesagten Fördermittel für die 2. Stufe des Stadtbahn-Programms an. In einem Brief an den Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, machte er noch einmal deutlich, dass alle Fördervoraussetzungen gegeben seien, um den entsprechenden Beschluss des Stadtrat der Otto-Dix-Stadt Gera vom 29. August 2007 umzusetzen. Der Geraer Verkehrsbetrieb hatte im Dezember 2010 den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Infrastrukturmaßnahmen nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie beantragt. Der Freistaat Thüringen seinerseits, hatte die Förderung beim Bund erreicht. Im Oktober 2011 hatte es Rückfragen gegeben, die bei einem Vorort-Termin in Gera am 08. März 2012 besprochen wurden. Im Ergebnis dessen war am 30. März 2012 vom Geraer Verkehrsbetrieb der 1. Änderungsantrag zum Antrag vom 21.12.2010 im Landesamt für Bau und Verkehr eingereicht worden. "Wie Ihnen bekannt, sind damit alle Fördervoraussetzungen gegeben", machte der Geraer Rathauschef mit Verweis auf ein Gespräch zwischen ihm, Carius und Kultusminister Christoph Matschie am 22. März in Erfurt deutlich. "Dennoch sind gegenwärtig Bestrebungen erkennbar, aus dem bisherigen Gesamtpaket der fünf Maßnahmen (Besonderer Bahnkörper Hinter der Mauer, Besonderer Bahnkörper Bieblach-Ost, Neubaustrecke Langenberg, Besonderer Bahnkörper Lusan, Besonderer Bahnkörper Wiesestraße) die Maßnahme nach Gera-Langenberg herauszunehmen. Dies widerspricht nicht nur dem politischen Willen der Stadt Gera, der jahrelangen Planung und Vorbereitung, sondern führt erkennbar auch zum ?Aus? der anderen Maßnahmen, da für sie alleine ein förderfähiges Ergebnis einer ja auf dieser Grundlage neu vorzunehmenden standardisierten Bewertung nicht zu erreichen ist", betont Geras Oberbürgermeister. Er bittet Verkehrsminister Carius deshalb, den Förderbescheid nunmehr wie am 22. März 2012 zugesagt, kurzfristig zu erteilen.