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Die Geschichte unserer Stadt

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Rechte Wahlwerbung verbannt

Die NPD hatte im Wahlkampf alle Geschmacksgrenzen überschritten und einen dunkelhäutigen CDU-Politiker auf Wahlplakaten mit einer Bratwurst verglichen. Die demokratischen Parteien waren empört, konnten allerdings nicht handeln, da diese Art Wahlwerbung nur von einem Gericht verboten werden konnte, was noch nicht erfolgt war. Hätte man die Plakate einfach entfernt und ein Gericht wiederum hätte die Werbung der NPD im Nachhinein nicht verboten, wäre man ins juristische Straucheln geraten, da die Rechten dann den Ausgang der Landtagswahl, wenn sie zum Beispiel den Sprung ins Parlament verpassen sollten, anfechten und die Parteien zu einer Neuwahl hätten zwingen können. Das Risiko war man nicht eingegangen, schon aus der Tatsache heraus, dass man mit einem möglichen Prozess den Rechten erneut ein Podium zur Verbreitung ihrer "Politik" gegeben hätte. Trotzdem hatten mutige Unbekannte die Plakate heimlich entfernt und die Geraer Behörden konnten diese "Täter" einfach nicht fassen. (Die NPD kam am Wahltag nicht über die Fünf-Prozent-Hürde.)

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