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Die Geschichte unserer Stadt

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Mit Konsequenz und Augenmaß wirtschaften

Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn antwortete auf Offenen Brief der Piratenpartei, Kreisverband Gera und folgende Pressemitteilung wurde dazu verbreitet. "Als "ersten, wichtigen und zugleich von tiefgreifenden Einschnitten gekennzeichneten Schritt auf dem Weg der Haushaltkonsolidierung, die sich über den Zeitraum von zehn Jahren erstreckt" hat Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn die Entscheidung über den Nachtragshaushalt 2013 und das Maßnahmenpaket zur Haushaltkonsolidierung bezeichnet, über die am 4. November der Stadtrat in einer Sondersitzung entscheidet. "Es steht uns also ein Jahrzehnt bevor, in dem wir mit Konsequenz und Augenmaß wirtschaften müssen und in dem kein Geld für irgendwelche Wohltaten vorhanden sein wird", heißt es in der Beantwortung eines Offenen Briefes des Kreisverbandes der Piratenpartei. In Bezug auf die Situation der Stadtwerke schreibt Frau Dr. Hahn: "Die Situation bei den Stadtwerken ist angespannt. Das liegt nicht an den fleißigen Arbeitern und Angestellten, sondern an den strukturellen Fehlentwicklungen der Vergangenheit und der Tatsache, dass dem nicht rechtzeitig mit Zukunftskonzepten gegengesteuert wurde. In der Öffentlichkeit werden Ängste geschürt, wonach die Insolvenz des Verkehrsbetriebes bevorstehe, Busse und Straßenbahnen schon bald nicht mehr fahren würden und 1000 Arbeitsplätze im Stadtwerke-Konzern in Gefahr seien. Ich kann vor solchen Mitteilungen nur warnen. Mit den Sorgen der Beschäftigten darf man nicht spielen. Ich bin in intensiven Gesprächen mit der Landesregierung und den Banken, um die Probleme bei den Stadtwerken bewältigen zu können. Ich kann das nur gebetsmühlenartig wiederholen. Denn es verbietet sich, vertrauliche Gespräche, in denen es um Interna der Unternehmen geht, öffentlich auszubreiten. Mir geht es nicht um Aktionismus, sondern um Lösungen - und daran arbeite ich."