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Die Geschichte unserer Stadt

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Geras OB sah Kultur als kommunale Pflichtaufgabe

In einem Schreiben zum Grünbuch "Was ist uns die Musik wert?" an den Deutschen Musikrat hatte sich Geras Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn dafür ausgesprochen, Kultur als kommunale Pflichtaufgabe anzuerkennen. Dazu müssten kulturelle Aufgaben gesetzlich festgeschrieben werden. Bisher galten kulturelle Leistungen als freiwillig und waren daher besonders von Einsparungen betroffen. Kultur sei aber "eine Pflicht jeder Kommune, die ihre Zukunft nicht aufs Spiel setzen will", erklärte Frau Dr. Hahn. Kultur präge die Lebensqualität in Städten und Gemeinden und leiste wichtige Beiträge zu Bildung und Persönlichkeitsentwicklung. Kulturangebote seien zentrale Themen kommunalpolitischer Diskussionen, da es zunehmend schwerfällt, kulturelle Angebote in angemessenem Umfang aufrechtzuerhalten. Auch Fragen der Wirtschaftlichkeit müssten nach Ansicht der Geraer Oberbürgermeisterin neu bewertet werden. Aus der Wirtschaft entlehnte Maßstäbe der Effizienz und Kostenreduzierung dürften nicht einfach auf kulturelle und andere hoheitliche Aufgaben übertragen werden. "Kulturelle Angebote kosten Geld. Der Anspruch nach ?Kostendeckung? geht unweigerlich zu Lasten der kulturellen Substanz", bekannte Dr. Hahn. Für die Erhaltung kultureller Angebote sei eine engagierte Zivilgesellschaft ebenso erforderlich wie eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen. Um die notwendige finanzielle Balance zwischen Kommunen, Ländern und Bund zu erreichen und immer wieder neu zu justieren, müsse ein ständiges Gremium etabliert werden. Vereine bildeten laut Geras OB vielfach das Rückgrat kommunaler Kultur- und Bildungsangebote. Dieser Beitrag werde in den nächsten Jahren vor dem Hintergrund des demografischen Wandels weiter zunehmen. Um Vereine noch besser als bisher in die Lage zu versetzen, bildungskulturelle Aufgaben wahrzunehmen, sollte der Status von Vereinen innerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge neu definiert werden. Es müsse vermieden werden, dass Leistungen erst an Vereine übertragen und dann die erforderlichen Zuschüsse an die Vereine gestrichen werden.