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Die Geschichte unserer Stadt

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Gera protestierte gegen Kürzungspläne

Unter dem Motto "Es ist 5 vor 12" hatte sich die Otto-Dix-Stadt Gera am 08. November 2011 am Protesttag der Thüringer Kommunen gegen geplante Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs beteiligt. Mitarbeiter der Stadtverwaltung versammelten sich zu der symbolischen Zeit gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm, Bürgermeister Norbert Hein und dem Vorsitzenden des Personalrates Rico Oßmann vor dem zentral gelegenen StadtService H35, um gegen die avisierten drastischen Kürzungen der Thüringer Landesregierung zu protestieren. Auch Landtagsabgeordnete, Stadträte, Vertreter der Gewerkschaft ver.di, darunter die stellvertretende Bezirksgeschäftsführerin Ostthüringen, Ines Zipfel, und Bürger schlossen sich der Aktion an. Verabschiedet wurde eine gemeinsame Erklärung von Stadtverwaltung und Personalrat. Darin machten die Unterzeichner - der Oberbürgermeister, der Bürgermeister und der Vorsitzende des Personalrates - deutlich, dass die Stadt Gera "alleine bei der so genannten Schlüsselzuweisung eine Kürzung von fast 10 Mio. Euro hinnehmen" müsse. Seit Jahren betreibe die Stadt Gera Haushaltskonsolidierung. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden auf Gehalt verzichten, Jugendarbeit sei massiv gekürzt, kommunale Steuersätze extrem erhöht worden, um 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, der auch dringend erforderliche Investitionen in Schulen ermögliche. "Die Belastungsgrenze der Bürgerinnen und Bürger, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist längst erreicht. So werden weitere Einsparungen nicht mehr ohne gravierende Einschnitte in unsere Leistungsangebote für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen sein", heißt es weiter. Gera erwarte eine deutliche Nachbesserung des Gesetzes, "um die Zukunftsfähigkeit der Stadt Gera nicht weiter zu gefährden".Geschlossen wurde in Gera trotz des Protestes keine städtische Einrichtung. "Wir wollen nicht, dass unser Protest zu Lasten der Geraer Bürger geht, die auf die Leistungen angewiesen sind", hatte der Oberbürgermeister im Vorfeld betont.

Bilder aus dem Jahr 2011