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Die Geschichte unserer Stadt

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Erste Bilanz von Frau Dr. Hahn

Geras Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn zieht nach 100 Tagen im Amt Bilanz ihres Acht-Punkte-Programms und sagte: „Als Oberbürgermeisterin fühle ich mich in der Rolle der Notärztin, die beim Patienten Stadt Gera zunächst lebenserhaltende Maßnahmen durchführen muss, um ihn soweit zu stabilisieren, damit er überhaupt einer geordneten Therapie unterzogen werden kann.“ Das ist das Fazit von Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn am 100. Tag ihrer Amtszeit. „Die Finanzen kranken, das vom Stadtrat beschlossene Schulbauprogramm geht am Krückstock, das Theater braucht mehr Transfusionen als gedacht und das Projekt Kunsthaus ist kollabiert“, beschreibt die Rathauschefin die Situation. Sie betont zugleich: „Ich war beeindruckt, auf was für eine motivierte und leistungsbereite Mannschaft ich gestoßen bin. Mit diesem Team wird die Stadt genesen können.“ Eine wesentliche Ursache für die gegenwärtige Situation sei, dass ihr Amtsvorgänger Beschlüsse und Aufträge des Stadtrates nicht umgesetzt habe. Die von ihm veranlasste Strukturreform der Stadtverwaltung habe zu erheblichen Verwerfungen geführt. „Es ist angesichts der finanziellen Situation der Stadt ein Unding, dass an Stellen gespart wird, die für Geldbeschaffung zuständig sind“, analysiert die Oberbürgermeisterin. So seien seit September 2011 von ihrem Amtsvorgänger vier Millionen Euro Fördermittel nicht abgerufen worden. Bei Amtsantritt  waren für 2012 nur 200.000 Euro der insgesamt sieben Millionen Euro Fördermittel und Pauschalzuweisungen des Landes für Investitionen in Schulen und Kindergärten abgerufen worden, weshalb die Stadt in Vorkasse gehen und den Kassenkredit in Anspruch nehmen muss. Binnen drei Monaten konnte durch personelle Maßnahmen der Abruf der Gelder auf über 2,5 Millionen Euro gesteigert werden.

Zusatzinformationen

Auf die angespannte Finanzsituation hat die Rathauschefin mit einer strikten Ausgabenkontrolle reagiert. Die beschlossene Stärkung des Eigenkapitals der Energieversorgung Gera GmbH wird durch Hilfe der Stadt Gera die Stadtwerke Gera AG nicht belasten.

Das vom Stadtrat beschlossene Schulbauprogramm hat eine Gesamtinvestitions-summe von 80,9 Millionen Euro. Davon wurden bisher nur sechs Maßnahmen mit einer Gesamtinvestitionssumme von ca. 7,8 Millionen Euro realisiert. Seit 2008, also in einem Zeitraum von über vier Jahren, hat die Stadt gerade einmal 2,6 Millionen Euro an Eigenmitteln aufgebracht. Durch die Verzögerungen bei der Umsetzung des Schulbauprogrammes müssen umgehend an sieben Schulstandorten Brandschutzmaßnahmen ausgeführt werden. „Das sind zusätzliche Kosten, die die Stadt nicht aufbringen müsste, wenn der Stadtratsbeschluss zum Schulbauprogramm erfüllt worden wäre“, erklärt die Oberbürgermeisterin. Die Brandschutzkonzepte inklusive der Kostenschätzung liegen bis zum 15. Oktober vor. „Ich habe festgelegt, dass im Haushalt 2013 und im Finanzplan 2014 bis 2016 jährlich fünf Millionen Euro Eigenmittel für Schulbaumaßnahmen geplant werden. Ich weiß, dass das immer noch zu wenig ist, gemessen an den Erfordernissen. Wir bringen aber trotzdem jährlich annähernd das Doppelte an Eigenmitteln auf von dem, was für die bisher abgeschlossenen Maßnahmen in mehr als vier Jahren geleistet wurde – und das bei weiterhin angespannter Haushaltlage“, erklärt die Oberbürgermeisterin. Sie verweist darauf, dass das Schulbauprogramm, den Ankündigungen vom Frühjahr 2007 zufolge, eigentlich im Jahr 2012 hätte erfüllt sein müssen.

Ein anderes Beispiel: die Theaterfinanzierung. Mit der Finanzierungsvereinbarung, die im Februar abgeschlossen wurde, war der Eindruck erweckt worden, dass Theater & Philharmonie Thüringen bis 2016 gesichert ist. Dieser Eindruck war Ende April,  kurz vor der Stichwahl, bekräftigt worden. Das offenbarte sich bald nach der Wahl als Trugschluss. Erst Ende September hat der Stadtrat mit einem bedeutenden finanziellen Nachschlag die Weichen gestellt für die Zukunft unseres Theaters.

Mit dem von der Oberbürgermeisterin veranlassten Kassensturz eng verbunden ist die Entscheidung, ein Interessenbekundungsverfahren für die Immobilie der ehemaligen Landeszentralbank zu starten. Der beinahe vier Jahre zurückliegende Stadtratsbeschluss, das Gebäude zu einem Kunsthaus umzubauen, ist nicht erfüllt worden. Die Finanzierung war zu keinem Zeitpunkt gesichert. „Mein Amtsvorgänger hat auf das Angebot des Freistaates vom September 2011, wie Fördermittel für das Projekt aufgetan werden können, nicht reagiert. Damit ist absolut unklar, ob wir überhaupt für das Kunsthaus jemals Fördermittel bekommen könnten. Ich danke allen Bürgern, die im guten Glauben und mit bester Absicht sich materiell und ideell für das Kunsthaus engagiert haben.“ Die Stadt könne es sich nicht länger leisten, Jahr für Jahr eine sechsstellige Summe für nichts und wieder nichts in ein leerstehendes Bankgebäude zu pumpen. Die ehemalige Landeszentralbank dürfe nicht länger ein Grab sein, in dem Steuergelder versenkt werden. „Nach dem 19. Oktober, wenn das Interessenbekundungsverfahren abgeschlossen ist, werden wir sehen, welche Chancen sich auftun: Welche Interessenten es gibt, was ihre Konzepte es gibt und mit welchen Einnahmen wir rechnen können.“  Es sei eine Schande, wenn eine Stadt, die sich Otto-Dix-Stadt nennt, das Geburtshaus des Malers in Untermhaus vergammeln lässt und auf der anderen Seite sich ein neues Kunsthaus leisten wollte. Mit dem Scheitern des Kunsthauses ist auch das Museumskonzept nur noch Makulatur.

Das Kunsthaus war überdies zentraler Punkt im Marketingkonzept der Stadt Gera, das eigentlich den Bekanntheitsgrad der Stadt erhöhen und damit Investoren auf Gera aufmerksam machen wollte. Es hatte zum Ziel, Gera so bekannt zu machen, dass für 70 Prozent der Bundesbürger im Jahr 2012 die Stadt ein Begriff ist. Eine am 27. September 2012 im Zeit-Magazin veröffentlichte Deutschlandkarte verzeichnet die Städte, die einen Beinamen tragen – von der Hansestadt bis hin zur Zigarrenstadt, Rübchenstadt, Funkstadt reicht die Palette der eingetragenen Städte. Allerdings ist die Otto-Dix-Stadt Gera auf der Karte nicht verzeichnet.

Im Zusammenhang mit dem von ihr initiierten Kassensturz greift Oberbürgermeisterin Dr. Hahn Hinweise und Anregungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf. So hat sie angewiesen, dass die Fahrzeuge der Stadtverwaltung nicht mehr ausschließlich die Tankstelle des Geraer Verkehrsbetriebes nutzen müssen. Dadurch entfallen unnötige Wege, werden Zeit und Kosten gespart und die Umwelt weniger belastet.

Trotz der zahlreichen akut zu lösenden Probleme konnten in den ersten 100 Tagen eine Reihe von Maßnahmen vollzogen werden, die unmittelbar zur Lösung von Alltagsfragen der Bürger beitragen:

• Tempo 70 auf dem betreffenden Teil der  Siemensstraße wurde schrittweise umgesetzt; seit der 38. Kalenderwoche stadtein- und stadtauswärts
• Die Bereitstellung kostenloser Kurzzeitparkplätze am H 35 wurde geprüft und konnte aus verkehrstechnischen Gründen nicht erfolgen. Um den StadtService zu verbessern, wird Ende des Jahres ein Aufrufsystem im H 35 in Betrieb genommen. Durch die Technik steht mehr Personal bereit, das sich um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmert, so dass die langen Wartezeiten verkürzt werden können. In der letzten Phase der Amtszeit von Herrn Dr. Vornehm war zwar ein 70.000 Euro teurer Umbau im H 35 vorgenommen worden, allerdings gibt es immer noch keine behindertengerechte Toilette. OB Dr. Hahn hat veranlasst, dass der Einbau bis Ende 2012 erfolgt.
• Im September ist die Rathauspforte wieder besetzt worden. Mitarbeiterinnen begrüßen die Rathausbesucher und sind mit Auskünften und Wegweisungen hilfreich. Die Besetzung der Rathauspforte erfolgte aus dem vorhandenen Personalbestand der Stadtverwaltung.
• Die Brötchentaste mit kostenlosem Kurzzeitparken an drei innerstädtischen Standorten wurde unbefristet verlängert.
• Die Gastronomie auf dem Weihnachtsmarkt kann bis 22 Uhr öffnen, so dass ein Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Winterdorf abgebaut wird.
• Gera wird als Sportstadt gestärkt. Die Stadt Gera bekennt sich zur „Formel 1 des Radsports" und kehrt 2013 als Etappenort zur Internationalen Thüringen-Rundfahrt im Radsport der Frauen zurück. Das Mannschaftszeitfahren ist bereits fest vereinbart. Auf der Radrennbahn in Debschwitz fand das erste Steherrennen statt. Im nächsten Jahr wird das Gera Summer Meeting auch unter dem Aspekt der Wirtschaftsförderung weiter profiliert.
An der von Oberbürgermeisterin Dr. Hahn initiierten Bürgerbefragung haben sich rund 1500 Einwohner beteiligt. „Dankbar bin ich für die vielen guten Ideen, Anregungen und Hinweise. Viele Bürger haben nicht nur den Fragebogen ausgefüllt, sondern gleich mehrere Seiten geschrieben. Das zeigt, wie sehr sich die Geraer mit ihrer Stadt verbunden fühlen“, erklärt Dr. Hahn.