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Die Geschichte unserer Stadt

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Dr. Vornehm scheiterte gegen die NPD

Die Beschwerde des Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) über einen Bescheid des Verwaltungsgerichts Gera im Zusammenhang mit dem NPD-Konzert am 10 Juli 2010 in Gera hatte das Oberverwaltungsgericht in Weimar nun abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der zeitlichen Begrenztheit des Verfahrens. Zur Sache selbst hatte sich das OVG eingelassen. In der ersten Instanz hatte das Verwaltungsgericht in Gera einem Eilantrag der NPD stattgegeben. Laut einer einstweiligen Anordnung habe der Oberbürgermeister das für Behörden geltende Neutralitätsgebot verletzt, als er zur Demonstration gegen die NPD-Veranstaltung aufrief. (Wieder ein Sieg für rechte Schreihälse und ein Schlag ins Gesicht eines jeden aufrichtigen Demokraten. Gerade Politiker müssen sich Kraft ihres Amtes gegen rechts stark machen dürfen.)

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