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Die Geschichte unserer Stadt

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Dr. Hahn verordnet Gera strikten Sparkurs

Die Stadt Gera hatte eine Haushaltsperre erlassen. Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn stockte die sogenannte Bewirtschaftungsreserve auf 5.568.730 Euro auf. Alle finanziellen Verpflichtungen, die die Stadt Gera einging und die einen Auftragswert ab 500 Euro hatten, mussten ab diesem Zeitpunkt von der Oberbürgermeisterin unterschrieben werden. Bestehende rechtliche Verpflichtungen der Stadt, zum Beispiel für soziale Leistungen, werden nicht berührt. Bereits im Februar hatte der Amtsvorgänger der Oberbürgermeisterin zum Haushalt 2012 eine Bewirtschaftungsreserve von fünf Prozent verfügt. Dieses Ziel wurde aber nicht erreicht. Bisher wurde eine Bewirtschaftungsreserve lediglich in Höhe von 3.540.857 Euro gebildet. Die Stadt Gera musste gegenwärtig mit einem Fehlbetrag von rund zwölf Millionen Euro zum Jahresende rechnen. Bereits im Haushaltsplan, der im Dezember 2011 beschlossen wurde, war mit einem Fehlbetrag von cirka sechs Millionen Euro geplant worden.