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Die Geschichte unserer Stadt

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Der Oberbürgermeister und das Konjunkturpaket II

Deutschland befand sich zu diesem Zeitpunkt in einer schwierigen Finanz- und Wirtschaftskrise. Aus der galt es herauszukommen. Und so hatte die Bundesregierung sogenannte Konjunkturpakete geschnürt um die deutsche Wirtschaft wieder etwas mehr anzukurbeln. Alte Autos sollten vernichtet werden. Dafür gab es 2500 Euro Abwrackprämie, um dadurch den Kaufanreiz für Neuwagen zu erhöhen. Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm erwartete 25 Millionen Euro aus dem Fond der Regierung. Daher suchte er das Gespräch mit der Regierung in Berlin und erreichte Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier nach einer Kabinettssitzung.

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Für den Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm war es zu dieser recht schwierigen wirtschaftlichen Zeit sehr wichtig, dass nicht nur der Bund über die Projekte des Konjunkturpaketes II entschied, sondern das dies gleich den zuständigen Kommunen überlassen würde. Im Gespräch mit dem deutschen Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) und dem Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte er zum Thema Kommunenkompetenz, "..denn sie wissen, wo es brennt..". Unmittelbar nach der Verabschiedung des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung im Bundeskabinett in Berlin hatte der Geraer Oberbürgermeister das Gespräch mit den Bundesministern gesucht.
Ohne lange Antragswege könnte dann die Stadt mit der sofortigen Umsetzung beginnen.

Insgesamt erwartete das Geraer Stadtoberhaupt Gelder in Höhe von 25 Millionen Euro vom Bund. 18,5 Millionen Euro stünden der Stadt Gera vom Bund ohnehin zu, außerdem müsse der Freistaat Thüringen der Stadt einen Zuschlag als Oberzentrum zahlen. Das der "Geldsegen" zwar nur für zusätzliche Maßnahmen bewilligt werde, sah der Oberbürgermeister nicht als unüberwindbares Hindernis.
Dazu sagte er wörtlich:" Die Stadt zieht Vorhaben und Mittel aus den Jahren 2010 und 2011 vor. Diese gelten als zusätzliche Maßnahmen und können aus dem Paket finanziert werden." Der Oberbürgermeister hoffte, das das Land Thüringen bei der Ausreichung der Mittel so behandelt würde wie das Land Rheinland Pfalz, welches die Gelder des Bundes und die zusätzlichen 25 % der Landesmittel direkt an die Städte ausgezahlt hatte, ohne zunächst Eigenmittel der Städte davon abhängig zu machen.
Auch für die Verwendung der Gelder hatte der Geraer Oberbürgermeister schon einen ganz konkreten Plan. "Unser Konjunkturprogramm ist das beschlossene Schulbauprogramm", sagte er. Der Plan sah zu dieser Zeit vor 20 Schulen in Gera zu erneuern. Dafür wurden immerhin 63 <Millionen Euro benötigt. Allein 47 Millionen Euro dafür konnten bis 2011 durch den Einsatz von Mitteln aus dem Konjunkturpaket aufgewandt werden.
Die dringende Sanierung des Geraer Ratshauses und des Amtsgebäudes in der Amthorstraße seien als weitere Maßnahmen anzusehen. Ebenfalls als nötig war zu betrachten, dass das Geraer KuK (Kultur- und Kongresszentrum) umfassend saniert würde, was seit langem geplant war.
Nicht enthalten waren im Konjunkturpaket II allerdings die Mittel für die Brücken,- Straßen- und Verkehrswegeinstandsetzung. Diese seien dann Bestandteil des Konjunkturpaketes I. In diesem Zusammenhang wollte sich Dr. Norbert Vornehm für den Bau der "Mitte-Deutschland-Schienen-Verbindung" und der weiteren Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Gera nach Leipzig einsetzen.

Mike Strunkowski für die Gera-Chronik im Februar 2009

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