11. Juni 2008
Das Fürstenhaus scheiterte vor Gericht
Zusatzinformationen
Worum ging es bei dem Prozess?
Zum ersten ging es um die Rückübertragungsanträge des Fürstenhaus Reuß für mehrere Immobilien an die Stadt Gera. Und zum zweiten wollte das Fürstenhaus einen erneuten Versuch unternehmen die Häuser am Mohrenplatz 1 bis 7 und 9 und die ehemalige Residenz der Reußen, das Schloss Osterstein, zurück zu bekommen.
Das Fürstenhaus Reuß wollte nun fast drei Jahre nach dem Scheitern des ersten Prozesses diesen noch einmal neu aufrollen, weil nun nachträglich eine Urkunde aufgefunden worden sei. Allerdings zielten sie aus Verfahrenskostengründen nur auf die Immobilien am Mohrenplatz in Untermhaus und nicht auf Schloss Osterstein, welches kurz vor Kriegsende am 6. April 1945 bei einem Bombenangriff fast vollständig zerstört worden war. (Die Überreste wurden 1962 gesprengt)
Das Verwaltungsgericht sah den Wiederaufnahmeantrag für das Verfahren zwar als zulässig, aber auch unbegründet an. Die Zweite Kammer unter dem Vorsitz des Richters Bernd Amelung betrachtete es als erwiesen, dass die Schutzbefehle in Thüringen auf der Grundlage der Listen der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) für Deutschland erstellt worden und es keinerlei Anhaltspunkte für Manipulationen gab.
Die Reußen argumentierten aber, dass die Enteignung von Fürst Heinrich XLV. (45.) nicht rechtens sei, da er zu diesem Zeitpunkt schon die britische Staatsbürgerschaft erhalten hatte. Auf den Schutzlisten der Sowjets sei der Fürst von deutschen Stellen hinter dem Rücken der sowjetischen Besatzungsmacht gegen den Namen einer Frau mit gleicher Adresse ausgetauscht worden.
Gegen diese Entscheidung des Geraer Verwaltungsgerichts wurde keine Revision zugelassen.
Über weitere Schritte wollte sich der Rechtsbeistand des Fürstenhauses nicht äußern. Allerdings hatten die Reußen angekündigt, bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen.





