Zum Inhalt springen
Die Geschichte unserer Stadt

Zurück zur Suche

Auch Gera scheiterte vor dem Verfassungsgericht

Die im Jahr 2008 erhobenen Klagen gegen den kommunalen Finanzausgleich des Freistaat Thüringen scheiterten an diesem Tag vor Gericht. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar wies damit die Beschwerden von Gera, Bad Langensalza und Staufhain als unzulässig ab. Die Richter gaben zur Begründung an, dass die Gemeinden konkret hätten darlegen müssen, in welchem Maße sie selbst von der zuvor behaupteten fehlerhaften Berechnungsmethoden betroffen und dadurch in ihren Rechten verletzt wurden. Außerdem ließ das einstimmig ergangene Urteil offen, ob die Kläger wie Gera vorher die zuständigen Verwaltungsgerichte hätten bemühen müssen und insofern überhaupt sie an der richtigen Adresse mit der Klage in Weimar waren.

Bilder aus dem Jahr 2010

Alle 314 Bilder aus dem Jahr 2010